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VG Oldenburg, 17.04.2007 - 1 A 691/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 17.04.2007 - 1 A 691/05
- OVG Niedersachsen, 10.12.2008 - 13 LC 112/07
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 13.02.2013 - 13 LB 214/11
Ausreichende Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Beseitigungsanordnungen …
Widerspruch und Klage gegen die Versagung der Ausnahmegenehmigung blieben erfolglos; demgegenüber wurde die Verfügung der Beklagten zur Beseitigung des vom Kläger errichteten Pflanzbeetes mangels (ausdrücklicher) satzungsrechtlicher Anordnungsbefugnis in Bezug auf bauliche Anlagen aufgehoben (vgl. VG Oldenburg, Urt. v. 17.04.2007 - 1 A 691/05 - nachgehend Urt. d. erkennenden Senats v. 10.12.2008 - 13 LC 112/07).